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Sonntag 1. Juni 2003
Betreff:: TID-Demo vor nepalischer Botschaft und weiteres zu deport. Flüchtlingen
Liebe TID-Regionalgruppen
Ihr habt diese Nachricht bereits über den Verteiler von Adelheid Dönges und vielleicht mehreren anderen Wegen erhalten. (Ein gekürzte Fassung mit dem Briefentwurf und der Adresse der nepalischen Botschaft in Deutschland hängen wir nochmals an).
Die TID hat, da sich viele von euch und der Vorstand wegen des Besuchs SH Dalai Lama in Berlin befanden, zu einer spontanen Demonstation vor der nepalischen Botschaft, am Samstag 31.5. um 13 Uhr aufgerufen. Es nahmen etwa 130 Personen teil, mehr als die Hälfte TibeterInnen. Da alle Teilnehmer direkt vom Empfang SH Dalai Lama kamen, gab es keine Möglichkeit Transparente etc. vorzubereiten; ebenso konnte die Demonstration nicht angemeldet werden, was u.U. nicht ganz legal ist. Deshalb gestalteten wir die Demo als Mahnwache. Inge Reuter hielt keine kurze Ansprache, die tibetischen Teilnehmerinnen hielten eine Gebetszeremonie ab. Alle TeilnehmerInnen unterschrieben einen Brief an den Botschafter. Der ließ sich leider nicht blicken oder war nicht da. Allerdings wurde von einer Person der nepalischen Botschaft die Polizei informiert. Die kam, mit Mannschaftswagen und Blaulicht, als die Mahnwache bereits aufgelöst war und sich nur noch ca. ein Dutzend Personen dort befanden. Wolfgang Grader erklärte den Hintergrund der Aktion und gab dem
Einsatzleiter seine Visitenkarte. Die Polizei fuhr wieder ab, machte aber darauf aufmerksam, dass die TID ggf. noch mit Maßnahmen der nepalischen Botschaft rechnen müsse.
Die TID hat, wie ihr wisst, auf mehreren Ebenen einen engen Kontakt zum deutschen Botschafter in Kathmandu. Es gab von dort bereits am Freitag die Information, dass sich die Botschafter verschiedener westlicher Regierungen gemeinsam mit dem UNHCR vor Ort um die Angelegenheit kümmern. Ein sofortiger Anruf im Auswärtigen Amt bewirkte eine Nachfrage in Kathmandu, die das bestätigte. Wir erfuhren dort auch, dass der
nepalische Ministerpräsident zurück getreten sei und die großpolitische Lage unklar wäre. Am Samstag nachmittag (15 Uhr) kam eine Nachricht aus dem Auswärtigen Amt, dass man keine Bestätigung dafür habe, dass die Deportation bereits stattgefunden habe dass man aber auch dort in den nächsten Stunden maximal Tagen damit rechne. Die Demarche der westlichen Regierungen mit der man versuche die Deportation zu verhindern, habe keinen Erfolg gehabt - was sich ja leider inzwischen bestätigt hat.
Die TID steht weiter in enger Verbindung mit dem Auswärtigen Amt und der Botschaft in Kathmandu um bei der deutschen Regierung jetzt vor allen Dingen darauf zu dringen, dass massive Maßnahmen unternommen werden, um zu verhindern, dass es in Nepal gängige Praxis wird, Chinesen dort bestimmen zu lassen. Ein Einfrieren der finanziellen Unterstützung Nepals wäre wahrscheinlich das einzige eindrucksvolle Mittel, um die Nepalis zu einem anderen Umgang mit den tibetischen Flüchtlingen zu zwingen, da alle diplomatischen Möglichkeiten nichts genützt haben.
Gebt diese mail innerhalb eurer eigenen Verteiler weiter und bittet alle Empfänger bei der nepalischen Botschaft zu intervenieren. Hier nochmals die nicht mehr ganz aktuelle Info vom TCHRD als Hintergrundinformation und der aktualisierte Textvorschlag:
Tibeter in nepalesischen Gefängnissen in akuter Gefahr, deportiert zu werden
Dharamsala, 29. Mai 2003: Das TCHRD erhielt eine inzwischen bestätigte Information, daß den 18 tibetischen Flüchtlingen, die am 15. April 2003 in Nepal festgenommen wurden, die unmittelbare Deportation droht, nachdem chinesisches Botschaftspersonal sich in ihre Freilassung eingemischt hat. Das Tibetan Refugee Reception Centre (TRRC) und das Büro der Vertretung S.H. des Dalai Lama in Nepal hatten zusammen mit anderen Unterstützern die notwendige Geldsumme flüssig gemacht, um die Strafen für die Häftlinge zu zahlen. Um 10 Uhr heute morgen begannen Vertreter dieser´beiden Büros damit, die Formalitäten für ihre Freilassung zu erledigen, als zwei Mitarbeiter der Botschaft der VR China in Nepal in das Büro stürzten und die Deportierung der tibetischen Häftlinge forderten. Ein Augenzeuge berichtet: Mit der Hilfe der Vertretung S.H. des Dalai Lama und des TRRC Nepal wurde die erforderliche Summe zusammengetragen, um die Freilassung der tibetischen Häftlinge sicherzustellen. Nur wenige Stunden, ehe die hierzu notwendigen Formalitäten erledigt waren, kamen zwei chinesische Botschaftsangehörige, begleitet von sechs Polizeibeamten der nepalesischen Einwanderungsbehörde in das Dilli Bazaar Gefängnis. Sie brachten gleich einen Bus mit, um die Tibeter nach Dram (nepalesisch-tibetische Grenze) zu bringen und sie dann dem chinesischen Sicherheitspersonal auf der anderen Seite der Grenze zu übergeben. Die nepalesische Polizei wich unseren Fragen aus und sagte nur, sie handle auf eine Anordnung der Botschaft. Berichten zufolge wurde in Kathmandu ansässigen Tibetern und Vertretern des Tibet-Büros der Zugang zu dem Gefängnis verwehrt, und die Gefängnisbeamten hatten Anweisung, mit niemandem zu sprechen.
Das TCHRD macht sich große Sorgen um das Schicksal dieser inhaftierten Tibeter. Wenn sie deportiert werden, haben sie unweigerlich die Konsequenzen zu tragen: Sie werden schwer dafür bestraft werden, daß sie aus dem Land geflohen sind. Für weitere Information in dieser Sache besuchen Sie bitte die Website des TCHRD.
Dear Sir,
I am writing to you with the urgent request to ensure the immediate release and safety of 18 Tibetan refugees being held at the Hanuman Dokha police headquarters' jail in Kathmandu. These refugees has being deported back to Tibet where they will surely face persecution and imprisonment, and likely torture. It is very distressing to hear that Chinese government officials have been pressuring the Nepalese government to deport these refugees. As a sovereign nation, I trust that Nepal will inform China that it has no jurisdiction over Tibetans in Nepalese lands. As is customary, I trust that the refugees will be handed over to the care of the United Nations High Commissioner for Refugees and the Tibetan Refugee Reception Center, who have 50 years of experience in dealing with the plight of Tibetan refugees fleeing Chinese persecution. Thank you for your time and attention to this urgent matter. I will be monitoring this case closely and look forward to its immediate resolution. Yours sincerely,
Royal Nepalese Embassy
Guerickestrasse 27 (2nd Floor)
10587 Berlin
Tel: (030) 3435 9920-22 Fax: (030) 3435 9906
rneberlin@t-online.de
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